Sternsinger*innen zum dritten Mal bei der Kreistagsfraktion zu Gast

Unter dem Motto der 62. Aktion Dreikönigssingen "Frieden! Im Libanon und weltweit" waren die Sternsinger*innen aus Bergisch Gladbach am 6. Januar 2020 im Kreishaus zu Gast. Im Mittelpunkt der diesjährigen Aktion stehen Kinder im Libanon. Derzeit wohnen dort rund eine Million geflüchtete Syrer*innen. In den Flüchtlingslagern nahe der syrischen Grenze leben sie unter prekären Bedingungen.

Die UN-Kinderrechtskonvention hält unmissverständlich fest, "dass Kinder Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung haben", damit sie "im Geist des Friedens, [...] der Toleranz, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität erzogen werden".

Herausforderungen annehmen – Wege finden

Haushaltsrede von Ursula Ehren, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nachstehend findet Ihr/finden Sie die Schriftfassung der Rede der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rheinisch-Bergischen Kreis, gehalten im Rahmen der Kreistagssitzung am 12. Dezember 2019:

"Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen: Die Kreisumlage bleibt stabil bei 35,50 Prozent und eine Einmalzahlung von drei Millionen Euro führt zu einer Entlastung der kreisangehörigen Kommunen.

GRÜNE im Gespräch mit der BAV-Geschäftsführerin Monika Lichtinghagen-Wirths

:metabolon ist ein international renommiertes Forschungs- und Innovationszentrum für Umwelttechnologien und Rohstoffrückgewinnung. Mit der Geschäftsführerin des Bergischen Abfallwirtschaftsverbands Monika Lichtinghagen-Wirths sprachen die GRÜNEN über die Themen Abfallvermeidung, Abfallsortierung und Abfallrecycling.

Vorrangiges Ziel ist, dass Abfall nicht erst entsteht. Wie viel Abfall verursacht wird, hängt auch von Gewohnheiten ab - und diese lassen sich ändern. Bereits kleine Schritte im Haushalt, bei der Arbeit und in der Freizeit haben eine große Wirkung. Anstatt den "Coffee to go" aus dem Pappbecher zu trinken, kann ein Thermobecher mitgenommen werden. Mit kleinen Netzen für Obst und Gemüse kann beim Einkaufen auf Plastiktüten verzichtet werden. Auch Repair-Cafés und Tauschbörsen, zum Beispiel für Bekleidung, sind gute Möglichkeiten, Abfall zu vermeiden.

Ein flächendeckendes Netz von Mobilstationen im Rheinland ist unser Ziel

Zur Entwicklung eines flächendeckenden Netzes von Mobilstationen fand am 8. Juli 2019 eine weitere Informationsveranstaltung statt. Der Nahverkehr Rheinland (NVR) und das Zukunftsnetz Mobilität NRW konnten neben Verkehrsminister Hendrik Wüst und Vertreter*innen von KVB und ADAC zahlreiche Politiker*innen aus der Region begrüßen.

Informiert wurde über den Entwicklungsstand und die Hilfen, die den Kommunen zur Planung und Umsetzung von Mobilstationen zur Verfügung stehen. Ab Herbst können sich Kommunen in einer geführten Online-Datenbank ihre individuell gewünschten Merkmale einer Mobilstation zusammenstellen und bekommen dafür automatisch die zugehörigen Förderprogramme angezeigt. Eine immense Erleichterung im Förderdschungel.

Umweltdezernent Gerd Wölwer am 4. Juli 2019 verabschiedet

Der Umweltdezernent Gerd Wölwer geht Ende August in den Ruhestand und wurde im Rahmen der Kreistagssitzung am 4. Juli 2019 verabschiedet. Stellvertretend für die im Kreistag vertretenen Fraktionen und Gruppen würdigte Ursula Ehren (Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Tätigkeit von Gerd Wölwer und lobte dessen Arbeit.

Gerd Wölwer war immer konsens- und lösungsorientiert. Als Netzwerker und Brückenbauer vermochte er, widerstreitende Interessen und Vorstellungen zusammenzuführen und stabile Mehrheiten zu organisieren. Gerd Wölwer hat unter anderem das Integrierte Klimaschutzkonzept, die Klimawandel-Vorsorgestrategie und das Mobilitätskonzept vorgelegt und entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung erfolgreich auf den Weg gebracht. Auch die REGIONALEN 2010 und 2025 prägte er entscheidend mit.

Die GRÜNEN danken Gerd Wölwer für sein außerordentliches Engagement und wünschen ihm einen erfüllten Ruhestand.

Erster "Fahrscheinloser Tag" am 23. Juni 2019: Kreis wirbt für Bus und Bahn

Am 23. Juni 2019 können alle Busse und Bahnen kostenfrei benutzt werden.

Das Angebot geht zurück auf einen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis, die mit dieser Aktion für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Rheinisch-Bergischen Kreis werben wollen.

Das ÖPNV-Angebot wurde in den letzten beiden Jahren deutlich ausgeweitet. Am 23. Juni 2019 sind alle Bürger eingeladen, sich von der Qualität des neuen Angebots zu überzeugen.

Das Angebot gilt im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Sieg und nicht nur für Fahrten innerhalb des Kreisgebiets.

GRÜNE und CDU wollen Mitgliedschaft des Rheinisch-Bergischen Kreises in der AGFS

Auf der Grundlage des Antrags der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU wird die Verwaltung beauftragt, einen Leitantrag zur Aufnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises in die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS) zu erarbeiten. Diese Bewerbung ist Voraussetzung für eine Mitgliedschaft in der AGFS.

Die AGFS beschäftigt sich mit der Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen, ist Hauptakteurin für den „Aktionsplan der Landesregierung zur Förderung der Nahmobilität“ und liefert fachliche Grundlagen für entsprechende Projekte. Auf der Grundlage des Fachwissens der AGFS können Gefahrenstellen für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen weiterreichend geprüft und beseitigt werden. Die AGFS berät bei der Planung und Konzeption von Maßnahmen zur Nahmobilitätsförderung und entwickelt Instrumente, die auf aktuelle Bedürfnisse ihrer Mitglieder und damit der Bürger*innen abgestimmt sind. Diese Instrumente wirken über punktuelle Verbesserungen hinaus. Über die Mitgliedschaft besteht zudem ein exklusiver Zugang zu Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen.

RRX hält ab 9. Juni 2019 planmäßig in Köln-Mülheim

Am 9. Juni wurde der Betrieb der RegionalExpress-Linie RE 5 von der "National Express Rail" übernommen. Zum Einsatz kommen die neuen RRX-Triebzüge. Die neuen Züge verkehren zwischen Koblenz und Wesel und halten planmäßig in Köln-Mülheim. Der RE 5 ist nach der RE 11 (Düsseldorf–Kassel) die zweite Linie, auf der die neuen Triebzüge fahren. Die attraktiven Fahrzeuge verkehren mit zwei Triebwagen in Doppeltraktion und bieten Sitzplätze für 800 Fahrgäste. Auf der RE 11 fahren die neuen Züge seit dem 9. Dezember 2018 weitgehend störungsfrei und stoßen bei den Fahrgästen auf eine durchweg positive Resonanz.

Weitere deutliche Verbesserungen am für Pendler*innen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis bedeutsamen Umstiegspunkt Köln-Mülheim wurden angekündigt.

"Architekt" der erfolgreichen Koalition von CDU und GRÜNEN verstorben - im stillen Gedenken an Holger Müller

Der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Holger Müller verstarb nach kurzer, schwerer Krankheit am 9. Juni 2019 im Alter von 71 Jahren.

Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gelten den Angehörigen. Holger Müller gehörte dem Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises seit 1975 an. Von 2000 bis 2017 war er Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. In dieser Funktion schmiedete und gestaltete er nach der Kommunalwahl 2014 das bis heute erfolgreiche schwarz-grüne Bündnis federführend mit.